„Friedenspreis“ für die NATO – George Orwell lässt grüßen

Der englische Schriftsteller George Orwell (eigentlich Eric Blair) hat es in seinem Roman „1984“ erfunden, aktuell ist das auch auf 2026 übertragbar: „Krieg ist Frieden“ ist eine der Partei-Propagandaparolen in seinem Roman. Darin führt das totalitär regierte Ozeanien Dauerkriege an seinen Grenzen und hält damit die Bevölkerung unter angstmachender Kontrolle. Worum geht’s heute? Die NATO als westliches Verteidigungsbündnis, als das es 1949 in Washington D.C. gegründet wurde (Lord Hastings Ismay, der erste Generalsekretär der NATO damals: „To keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“) erhielt am 01. Oktober 2026 in Münster den „Preis des Westfälischen Friedens“. Empfänger war der NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Weiterlesen →

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SPD-Berlin: „Sogenannte ´Clankriminalität´ aus den Köpfen streichen“, wegen „Rassismus“

Screenprint, Bildzitat: https://parteitag.spd.berlin/cvtx_antrag/sogenannte-clankriminalitaet-aus-den-koepfen-streichen-fuer-einen-antirassistischen-kampf-gegen-organisierte-kriminalitaet/

In Berlin gaben zur Wahl des Abgeordnetenhauses 2026 (Landesparlament) 25 Prozent der Wähler ihre Stimme der Linken, die SPD erhielt 13,7 Prozent, die Grünen 16,4 Prozent der Erststimmen.

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Nachlese zur Kommunalwahl 2026: Ergebnis in der Samtgemeinde Esens/LK Wittmund

Nachlese zur Kommunalwahl: Ergebnis in der Samtgemeinde Esens

Am 18. November veröffentlichte die Nordwestzeitung die Abstimmungsergebnisse der Kommunalwahl 2026 aus den einzelnen Wahllokalen, hier nachfolgend am Beispiel der Samtgemeinde Esens. Interessant ist das Ergebnis der Briefwahl für die AfD: nur 10,3 Prozent. Das gibt Kritikern der manipulationsanfälligen und umstrittenen Briefwahl wieder Rückenwind.

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Julija Mendel, ehemalige Sprecherin des ukrainischen Präsidenten Selenskyj: kein Zutritt ins EU-Gebäude beim Plädoyer für Friedensgespräche

Foto: Vitalii Rudenko – Wikipedia, CC BY-SA 4.0,

Julija Mendel ist die ehemalige Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten Selenskyj. Zuvor war sie u.a. freie Mitarbeiterin der US-Zeitung New York Times. Sie lebt derzeit in den USA. Vor ihrer geplanten Rede in Straßburg wurde Mendel am 13. September 2026 per Präsidialerlass von Selenskyj wegen „Verbreitung von Desinformation und russischer Propaganda“ mit Sanktionen belegt. Ihre vorher verliehenen staatlichen Auszeichnungen wurden ihr aberkannt, ihre Vermögenswerte wurden eingefroren.

Kein Zutritt, Meinungsfreiheit nach EU-Art

In ihrer geplante Rede in den Räumen des  Europäischen Parlaments in Straßburg am 16. September 2026 wollte sie dezidiert für die Diplomatie statt weiterer Eskalation sprechen. Der Zutritt zum Parlamentsgebäude wurde ihr jedoch verwehrt, mit der fadenscheinigen Begründung, ihr Besucher-Badge sei abgelaufen.

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Außenminister Wadephul und Ukraine-Krieg: Rüstungskäufe gegen Kanonenfutter

CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15043193

Deutschland hat nach der Pleite mit Annalena Baerbock (Grüne) einen ganz ausgebufften Außenminister, den Juristen Dr. Johann Wadephul (CDU), der auch Oberstleutnant der Reserve ist: „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“.  Er beklagte sich, dass die Ukraine nicht genug Rüstungsgüter aus deutscher Produktion  bestelle; wenn sie das denn täten, würde er dafür sorgen, dass im Gegenzug die jungen wehrfähigen Ukrainer, die sich nach Deutschland abgesetzt hatten, in die Ukraine überstellt würden.

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