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- Jürgen Lohs bei „Zivilgesellschaft“: Empörung gegen „Kleine Anfrage“ im Bundestag
- Jürgen Lohs bei Bundestagswahlkampf 2025: Siemtje Möller (SPD, MdB) hetzt
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- Jürgen Lohs bei Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller (SPD) und die „hybride“ russische Kriegsführung in der Ostsee – heiße Propagandaluft
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- Jürgen Lohs bei Weidel und Musk im Gespräch: Hätte sie geschwiegen – und der Elefant im Raum
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Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht
Gastbeitrag: Wie Deutschlands Industrie mit juristischen Tricks vernichtet wird
Zum Jahresende 2024 wird den Deutschen allmählich klar, dass die guten Zeiten eines ständig steigenden Wohlstands vorbei sein dürften. Die Volkswirtschaft befindet sich in einer mehrjährigen Rezessionsphase, unsere Industrien müssen hunderttausende Mitarbeiter entlassen, die Kosten für Energie, Lebensmittel und Mieten gehen durch die Decke und die Aussichten für die Zukunft sind inzwischen so düster, dass selbst in der Online-Ausgabe der FAZ Schlagzeilen wie „Wir befinden uns in einer endzeitlichen Multikrise“ teils zuoberst auf der Seite landen. Weiterlesen
Veröffentlicht unter Energiewende, Klima, Klima-Hype, Politik
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, CO2, Deutschland, dwarsloper, Energie, Fred F. Mueller, Klima, Niedergang, Wie Deutschlands Industrie mit juristischen Tricks vernichtet wird
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Game over für Ampel-Koalition – ausgewummst
Im Februar 2022 beschloss die Ampel-Koalition, die nicht in Anspruch genommenen 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen der Coronapolitik aus dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz aus 2021 in den Klima- und Transformationsfonds zu verschieben. Dem setzte des Bundesverfassungsgericht am 15. Nov. 2023 ein P … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Ampel-Regierung, Bundesverfassungsgericht, Transformationsfonds, Wirtschaftsförderungsfonds
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Kruzifix, nochmal, Frau Özkan, zu Kreuze gekrochen!
„Kein Kruzifix-Verbot in Niedersachsen Wulff: Ein Missverständnis – Özkan entschuldigt sich Nach heftiger Kritik aus Reihen der Union hat die künftige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan ihre Forderung zurückgenommen, Kruzifixe aus Klassenzimmern zu verbannen. Das ´Missverständnis´ sei nun ausgeräumt und Özkan … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vermischtes
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Kruzifx, Özkan, Wulff
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