Schlagwort-Archive: Urteil

Kritik an Dr. Habeck: Rentnerin in Düsseldorf wegen „Volksverhetzung“ zu Geldstrafe verurteilt

Publiziert am 8. Dezember 2024 von MK

„Politische Justiz“, ein „Skandalurteil“ wird der Prozess gegen eine 74 Rentnerin vor dem Amtsgericht in Düsseldorf von Kritikern bezeichnet. Was war ihr „Vergehen“? Sie hatte auf Facebook diesen Satz gepostet: „Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier … Weiterlesen →

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Das Höcke-Urteil zum Zweiten: Aus CDU und SPD, sie haben es tatsächlich vor ihm gesagt: „Alles für Deutschland“

Publiziert am 20. Mai 2024 von MK

Müssen nun auch Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) oder gar  der parteipolitisch instrumentalisierte Jesus (parteilos) wegen „Alles für Deutschland“ vor den Kadi? Fundstück bei der „Achse des Guten“ vom 20. Mai 2024, Auszug: […] In der Ausgabe vom 28. Februar 1950 … Weiterlesen →

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Björn Höcke (AfD) wurde vom Landgericht in Halle verknackt…

Publiziert am 17. Mai 2024 von MK

Björn Höcke (AfD) wurde vom Landgericht in Halle verknackt, zwar nicht zu einer Freiheitsstrafe, wie es der Staatsanwalt gefordert hatte, aber zu einer hohen Geldstrafe, 13.000 Euro – 100 Tagessätze zu je 130 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, … Weiterlesen →

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Nach dem Karlsruher Milliarden-Urteil: Bundeskanzler Scholz´ (SPD) kreativer Umgang mit der Wahrheit

Publiziert am 15. Dezember 2023 von MK

Nach dem für die Ampelregierung desaströsen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgericht, dass Haushaltsmittel in Höhe von 60 Milliarden Euro zur Bewältigung der „Corona-Krise“ nicht in den Klimafonds umgeschichtet werden dürfen, beschwichtigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) das Wahlvolk. Hier sein O-Ton am … Weiterlesen →

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Corona: PCR-Test in Auricher Waldorfschule rechtswidrig – Landkreis Aurich verliert Prozess (VG Oldenburg)

Publiziert am 22. März 2023 von MK

Die Corona-Gehirnwäsche führte zur behördlichen Übergriffigkeit gegen einen Neunjährigen, mehr bei Aurich.TV: „PCR-Test in Auricher Waldorfschule – Landkreis Aurich verliert Prozess 22. März 2023 – 15:22 Im September 2020 wurden in der Auricher Walddorfschule auf Veranlassung des Landkreises Aurich Kinder … Weiterlesen →

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