Screenshot, Bildzitat: von der WebSeite „Handbook Germany„, abgerufen am 31. Aug. 2024
Die gewalttätigen Übergriffe von Flüchtlingen oder Migranten häufen sich, nur die Ausweisung dieser Kriminellen oder derer, die sich illegal oder ohne Asylberechtigung in Deutschland aufhalten, verläuft mehr als schleppend. Bereits im Oktober 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz im Magazin „Der Spiegel“ Zitat: „Wir müssen endlich im großen Stiel abschieben“ ; am 18. Januar 2024 wurde vom Bundestag das Rückführungsverbesserungsgesetz (20/9463, 20/9642) beschlossen, mit dem erweiterte Durchsuchungsmöglichkeiten und eine Ausdehnung des Ausreisegewahrsams verbunden sind. Nur unterläuft die Bundesregierung ihre eigenen Absichten, unterstützt von der EU:
Apollo News, 28. Aug. 2024:
„Die vom Bundesinnenministerium geförderte Plattform ´Handbook Germany´ gibt abgelehnten Asylbewerben detaillierte Tipps zur Verhinderung von Abschiebungen, etwa durch wundersames Verschwinden eines Kindes oder der Neu-Entdeckung eines ´schweren Kriegstraumas. Zudem verweist man auf eine Webseite, die empfiehlt, sich noch im Flugzeug gegen die Abschiebung zu wehren. […]“ mehr hier https://apollo-news.net/bundesregierung-frdert-webseite-die-illegalen-migranten-tipps-gibt-wie-man-sich-einer-abschiebung-entziehen-kann/
Hier geht es zur Web-Seite von „Handbook Germany“: https://handbookgermany.de/de
Beim Bundespräsidenten Steinmeier ist die Botschaft zur Eingrenzung der Migration inzwischen angekommen, wie die FAZ am 01. Sept. 2024 berichtet:
Bundespräsident erklärt Begrenzung der Migration zur Priorität – Das Staatsoberhaupt Steinmeier mahnt alle demokratischen Parteien, die Migrationspolitik zu ändern. Der Zugang nach Deutschland müsse begrenzt werden.
Haben wir auch andere als „demokratische Parteien“ im Bundestag? Was jetzt auch von den Altparteien gefordert wird, ist seit langem die Forderung der mit allen Propagandamitteln dämonisierten AfD.
Inzwischen unfassbar und unerträglich, wie die Bundesregierung im Einvernehmen mit den Leitmedien deutsche Bürger und Bürgerinnen anlügt, betrügt und für dumm verkauft. Die schlechteste Regierung, der unfähigste Kanzler seit 1949!
Bärbock, Habeck, Lang und Co., die grünen Sargnägel für den Wirtschaftsstandort Deutschland und unsere Demokratie, die unsere Generation aus den Trümmern des 2. Weltkrieges wieder aufgebaut hat. Die Grünen, realitätsfremde Weltverbesserer, die unser Land und unseren Wohlstand um Jahrzehnte zurückgeworfen haben, Befürworter einer unsäglichen Migrationspolitik und Ukrainepolitik, die das deutsche Volk zig Milliarden kostete und noch kostet, die unser Land dringend für andere Zwecke sinnvoller verwenden sollte, ja müßte.